Erste Ansprache nach Wahlniederlage in Brasilien Bolsonaro will »die Verfassung respektieren«
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro will nach seiner Niederlage in der Präsidentschaftswahl die Verfassung »respektieren«. Dies kündigte Bolsonaro bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach der Stichwahl am Sonntag in der Hauptstadt Brasilia an, ohne dabei seine Niederlage explizit einzugestehen.
Allerdings erklärte sein Stabschef Ciro Nogueira nach der kurzen Ansprache des Präsidenten, die Übergabe der Regierungsgeschäfte an den Wahlsieger Luiz Inácio Lula da Silva werde eingeleitet. Zuvor hatte der Rechtspopulist Bolsonaro sich noch bei seinen Wählern bedankt.
Der rechtsextreme Amtsinhaber war bei der Präsidentenwahl am Wochenende seinem Herausforderer knapp unterlegen. Bislang hatte er sich in Schweigen gehüllt, was Spekulationen schürte, dass er das Ergebnis nicht anerkennen könnte.
In seiner Ansprache erwähnte Bolsonaro auch seine Anhänger, die in den vergangenen Tagen zahlreiche Fernstraßen im ganzen Land blockierten. »Die aktuellen Demonstrationen sind das Ergebnis von Empörung und einem Gefühl der Ungerechtigkeit über die Art und Weise, wie der Wahlprozess durchgeführt wurde«, sagte Bolsonaro: »Friedliche Demonstrationen werden immer willkommen sein.«
Bei der Stichwahl am Sonntag hatte Lula 50,9 Prozent der Stimmen erhalten, der rechte Amtsinhaber kam nach Angaben des Wahlamtes auf 49,1 Prozent. Bolsonaro hatte bereits vor der Abstimmung immer wieder Zweifel am Wahlsystem geäußert.
Der Präsident des Obersten Wahlgerichts, Alexandre de Moraes, hatte sowohl Lula als auch Bolsonaro bereits in der Wahlnacht telefonisch über das Ergebnis informiert. »Das Ergebnis wurde verkündet und akzeptiert«, sagte Moraes. Die Gewählten würden ihre Ämter am 1. Januar antreten.
Frei, fair und transparent
Die Beobachtermission der Interamerikanischen Union der Wahlbehörden nannte die Wahlen frei, fair und transparent und fand keine Hinweise auf Manipulation.